Die angekündigte Streckensperrung der Bahn trifft die Region Stuttgart ins Mark. Insbesondere Schüler*innen und Berufspendler*innen sind betroffen und müssen für 11 lange Wochen Schienenersatzverkehr erdulden. Es ist nicht nachvollziehbar, wie die Bahn nach 10-jähriger Diskussion um den Ausbau des digitalen Knotens von den notwendigen Kabelverlegungsarbeiten scheinbar überrascht wurde. Wochenlange Streckensperrungen und die Informationspolitik der Bahn hierzu sind nicht akzeptabel. Der Ruf nach personellen Konsequenzen in der Führungsebene wird zu Recht laut.
Unsere Fraktion hat zusammen mit der SPD beantragt, dass Waiblingen der Initiative „lebenswerte Städte“ beitritt. Wir wollen erreichen, dass die Stadtverwaltung selbstständig, ohne hohe rechtliche Hürden, entscheiden kann, wo sie innerorts Tempo 30 anordnet. Bisher ist das außerhalb von reinen Wohngebieten nur dann möglich, wenn ein Lärm-Hotspot festgestellt wird, oder wenn Kindergärten, Schulen oder ähnliche Einrichtungen betroffen sind. Das führt zu der absurden Situation, dass nach derzeitiger Rechtslage in der Bahnhofstraße mehrfach zwischen Tempo 30 und 50 gewechselt werden müsste. Dabei ist klar: ein innerstädtisches Tempolimit führt zu mehr Lebensqualität in den Städten.
Wie der Künstler Jan Kamensky Plätze und Straßen lebenswerter gestalten würde, können Sie am heutigen Donnerstag um 19 Uhr im Kulturhaus Schwanen erleben. Er fertigt visuelle Utopien an, die zum Austausch darüber anregen, wie wir zukünftig leben wollen. Auch von Waiblingen wird er in den nächsten Wochen eine Animation erstellen. Wir werden diese zum Anlass nehmen, das Thema Fronackerstraße wieder auf die Tagesordnung zu bringen. Der aktuelle Stand ist als Projekt, nach einer Bürgerbeteiligung zustande gekommen. Eine Auswertung über Erfolg oder Misserfolg steht noch aus.