Ein Opus liegt vor und es finden sich sehr viele positive Aspekte im STEP 2033.
So begrüßen wir besonders die Aufnahme der Klimaschutzziele in den STEP.
Sehr wichtig finden wir, dass die Stärkung der gesellschaftlichen Akteure im Klimaschutz als Leitlinie definiert wird. Denn ohne eine Beteiligung aller werden wir es nicht schaffen, in der gebotenen Zeit klimaneutral zu werden. Klimaschutz geht die gesamte Stadtgesellschaft an!
Positiv sehen wir, dass im Handlungsfeld A (Städtebau und Mobilität) der Fuß- und Radverkehr sowie der ÖPNV besonders berücksichtigt werden. Jetzt heißt es, den Worten Taten folgen zu lassen.
Die Fokussierung auf die Innenentwicklung und die Sanierung des Bestandes sehen wir ebenfalls positiv. In nächster Zeit werden innerstädtische Flächen frei, die mit guten Stadtbegrünungskonzepten für eine Wohnbebauung in Frage kommen.
Wir müssen allerdings klarstellen: Weitere Außenentwicklung werden wir nicht mittragen. Sie ist weder mit den Klimaschutzzielen noch mit dem Schutz der Naturräume und ihrer ökologischen Aufwertung vereinbar und steht nach unserer Auffassung eindeutig im Widerspruch zu diesen Leitlinien.
„Moderates Wachstum“ als Leitlinie – ein Gummibegriff, der vielleicht bewusst Spielraum für Interpretation lässt. Was soll man darunter verstehen?
53.000 Einwohner zu halten war die Zielgröße im letzten STEP. Heute stehen wir bei mehr als 57.000 Einwohner. Das sind mehr als 7 % Wachstum und liegt weit über dem durchschnittlichen Zuwachs im gesamten Rems-Murr-Kreis.
Allen muss klar sein: Wachsende Einwohnerzahlen bedeuten steigenden Personalbedarf in der Stadtverwaltung, steigende Kosten für Kinderbetreuung sowie im gesamten Bildungsbereich und in den weiteren Handlungsfeldern.
Kostenloses Wachstum gibt es nicht. Wer A sagt, darf über B nicht lamentieren.
Mehr Einwohner dürfen aber auch nicht zum Ausverkauf der Freiflächen führen.
Wir schätzen das bewährte Waiblinger Baulandmodell. Die angestrebte „Weiterentwicklung“ dient letztlich nur dazu, um auf landwirtschaftlichen Flächen weitere Versiegelung zu ermöglichen. Dieses Ziel können wir nicht mittragen.
Leider kommt das Thema Digitalisierung, obwohl es als Querschnittsthema aufgegriffen wird, viel zu kurz. Den wachsenden Anforderungen an die Stadtverwaltung kann nur durch eine umfassende Digitalisierung begegnet werden. Leitbild sollte hier eine agile Verwaltung mit flachen Hierarchien sein.
Es gilt zudem das Schlagwort „SmartCity“ mit Leben zu füllen.
Insgesamt lässt sich sagen: Der STEP ist „grüner“ geworden, was wir sehr begrüßen. Allerdings werden einige Punkte aufgeführt, die mit den im STEP formulierten Leitlinien nicht vereinbar sind. Diese Widersprüche müssen wir zur Kenntnis nehmen.